Patentrecherche – Überblick
Patente professionell und zuverlässig recherchieren
Patente sind die beste und umfassendste Quelle für technische Informationen und Innovationen. Patentdokumente sind zudem weltweit in Volltext-Datenbanken für die Patentrecherche gut zugänglich aufbereitet. Bei der Suche nach Patenten kommt es darauf an, in dem riesigen Datenbestand die gesuchten Patente auch zu finden.
Für das Recherchieren von Patenten sind eine durchdachte Recherchestrategie und ein gutes technisches Verständnis der Recherchethemas sehr wichtig. Seit über 25 Jahren recherchiere ich als Physiker für kleine und große Unternehmen, Patentanwälte und Erfinder in unterschiedlichen technischen Fachgebieten.
1. Die verschiedenen Recherchearten
Je nach Zielsetzung einer Recherche werden der Länderumfang und der Veröffentlichungszeitraum festgelegt. Vor Beginn einer Recherche wird zudem genau definiert, welche technischen Merkmale die gesuchten Schutzrechte enthalten müssen und welche nur optional sind. Je mehr Merkmale festgelegt werden, desto niedriger sind die Treffermengen und der Zeitaufwand, aber desto größer auch die Gefahr relevante Schutzrechte zu übersehen. Somit muss eine individuelle Abwägung getroffen werden.
Patentrecherche zum Stand der Technik
Eine Recherche nach Patenten zum Stand der Technik liefert Ihnen eine Übersicht der wichtigsten Patentveröffentlichungen zu einem technischen Fachgebiet. Dies ist für die Produktentwicklung hilfreich, um frühzeitig von neuen technischen Lösungen zu erfahren und um bereits patentierte Lösungen zu umgehen. Die Recherche zum Stand der Technik kann zielgerichtet über bestimmte Zeiträume und Länder oder zu ausgewählten Wettbewerbern erfolgen. Idealerweise erfolgt die Suche in den relevanten Patentklassen für das betreffende Technikgebiet.
Recherche zur Neuheit der Erfindung
Eine Recherche zur Neuheit der Erfindung dient dazu, die Neuheit und die erfinderische Höhe einer Innovation zu beurteilen. So können Sie abschätzen, ob sich der Aufwand für eine Patentanmeldung zu einer Erfindung lohnt. Im Rahmen des WIPANO-Programmes des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) werden diese Recherchen unter bestimmten Voraussetzungen finanziell gefördert. Recherchen zur Neuheit erfolgen in der Regel weltweit ohne zeitliche Einschränkung. Gesucht wird nach Schutzrechten, die sämtliche relevanten Erfindungsmerkmale beinhalten.
Einspruchsrecherche und Nichtigkeitsrecherche
Eine Recherche nach Einspruchsmaterial richtet sich gegen erteilte Patente, die eigenen Entwicklungen im Wege stehen oder die Gegenstand einer Patentverletzungsklage sind. Bei einer Einspruchsrecherche wird nach Dokumenten gesucht, die zeitlich vor dem Prioritätsdatum des Einspruchspatents veröffentlicht wurden. Wenn nachgewiesen wird, dass die in den Ansprüchen patentierten Merkmale bereits zuvor bekannt waren, dann kann die Rechtsbeständigkeit des Patents angefochten werden. Recherchiert wird dabei immer weltweit und je nach Fachgebiet kann es sinnvoll sein, die Patentrecherche nach Einspruchsmaterial auch auf Nicht-Patentliteratur auszudehnen. Während der Einspruchsfrist eines Patents kann bei dem erteilenden Patentamt Einspruch eingelegt werden, nach dem Ablauf der Einspruchsfrist muss eine Nichtigkeitsklage erfolgen.
Freedom-to-operate-Recherche (FTO)
Die Freedom-to-operate-Recherche ist die anspruchsvollste Variante unter den Recherchen. Das Ziel ist es, alle entgegenstehenden Schutzrechte Dritter zu einer Produktentwicklung zu ermitteln. Je genauer die Produktmerkmale bereits bekannt sind, desto zielgerichteter kann die Recherche erfolgen. Da in der Praxis die Weiterentwicklung von Produkten meist kontinuierlich erfolgt, genügt es, sich bei der Recherche auf die neuen und innovativen Merkmale zu konzentrieren. Ganz besonders wichtig bei dieser Recherche nach entgegenstehenden Patenten ist die vollständige Ermittlung aller Schutzrechte, denn bereits ein einziges übersehenes Dokument kann zu einer Patentverletzungsklage führen. Die Freedom-to-operate-Recherche ist in der Regel mit einer weitergehenden Analyse der aufgefundenen Schutzrechte durch einen Patentanwalt verbunden.
2. Die Kosten einer Patentrecherche
Die Kosten einer Patentrecherche lassen sich nicht so einfach pauschal benennen. Beeinflusst werden die Kosten durch die Art der Recherche, die Komplexität des Sachverhalts und die Anzahl von Schutzrechten in einem Technologiegebiet. Um Ihnen einen Anhaltspunkt zu geben, werden hier Richtwerte für verschiedene Recherchearten aufgeführt:
| Rechercheart | Durchschnittliche Kosten |
| Neuheit der Erfindung | 400,- bis 1.200,- € |
| Stand der Technik | 750,- bis 2.000,- € |
| Einspruchsrecherche | 1.500,- bis 3.500,- € |
| Freedom-to-operate (FTO) | 2.500,- bis 10.000,- € |
Vor Beginn einer Recherche findet ein Gespräch mit dem Rechercheur statt, in dem die Zielsetzung der Recherche und die technische Funktionsweise des Recherchegegenstands detailliert besprochen werden. Üblicherweise erhalten Sie im Anschluss ein Angebot mit Nennung der zu erwartenden Kosten und einen Termin für die Fertigstellung. Die Kosten werden entweder auf Stundenbasis mit einem vorgegebenen Zeitrahmen abgerechnet werden oder es wird ein Festpreis vereinbart.
3. Patentförderung mit WIPANO
WIPANO ist ein Förderprogramm des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Damit sollen kleine Unternehmen und Selbstständige bei der Patentierung von Innovationen unterstützt werden, die in den letzten 3 Jahren kein Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet haben. Gefördert wird der gesamte Prozess einer Schutzrechtsanmeldung, von der Patentrecherche bis zur Verwertung der Erfindung. Hierbei können Leistungspakete in Anspruch genommen werden, die durch qualifizierte externe Dienstleister erbracht werden müssen. Davon werden 50% der Kosten übernommen. Die Infovida GmbH ist als Dienstleister für die Patentrecherche und die Beratung zur Schutzrechtsanmeldung zugelassen. Die Schutzrechtsanmeldungen müssen zwingend von einem Patentanwalt durchgeführt werden. Zu beachten ist, dass die Beauftragung von Dienstleistern erst dann erfolgen darf, wenn der Förderbescheid vorliegt.
> Informationen zur WIPANO-Recherche
> Informationen auf der Webseite des BMWi
4. Der Ablauf einer Patentrecherche
Vorbereitung der Recherche
Wenn alle technischen Informationen zur Erfindung oder zum Gegenstand der Recherche vorliegen, beginne ich mit einer Analyse. Welche Merkmale sind vorhanden, welche davon sind wesentlich und welche optional. Das Ergebnis der Analyse ist die Erstellung einer Merkmalsliste. Mit der Merkmalsliste als Orientierung wird im nächsten Schritt ein erster Suchstring erstellt. Ein Suchstring besteht aus geeigneten Schlagworten sowie relevanten Patentklassen. Die Suche erfolgt mit deutschen und englischen Suchbegriffen.
Für die Durchführung der Recherche nutze ich die internationale Patentdatenbank Patbase, deren Bestand mehr als 135 Millionen Schutzrechte weltweit enthält. Für Schutzrechte die nicht auf Englisch vorliegen sind englische Maschinenübersetzungen vorhanden.
Durchführung der Recherche
Je nach Umfang und Komplexität der Recherche werden meist mehrere Suchstrings erstellt und in der Patentdatenbank die Trefferlisten abgerufen. Die Hauptarbeit einer Recherche besteht darin, die erhaltenen Treffer zu sichten und auf die gesuchten Merkmale hin zu überprüfen. Von relevanten Dokumenten werden auch die Zitierungen überprüft.
Wichtig bei einer Recherche ist eine gute Dokumentation. Diese enthält neben einer Übersicht zu den Merkmalen des Recherchegegenstands auch eine Beschreibung der Suchstrategie und eine Zusammenfassung der Ergebnisse. Ermittelte Patentdokumente werden als PDF-Datei beigefügt und relevante Textpassagen im Dokument hervorgehoben. Zusätzlich werden die bibliografischen Daten der Patentdokumente übersichtlich in einer Excel-Tabelle dargestellt und auf Wunsch mit Kommentaren versehen.
5. Gründe für eine Patentrecherche
Die Anlässe für eine Patentrecherche sind sehr unterschiedlich. Vielleicht sind Sie Erfinder oder ein StartUp mit einer neuen Idee und wollen wissen, was es bereits an Patenten gibt. Als Patentanwalt wollen Sie eventuell einschätzen, welchen Stand der Technik es gibt, um daraus die passende Anmeldestrategie für Ihren Mandanten abzuleiten. Oder Sie bringen als Unternehmen ein Produkt auf den Markt und fragen sich, ob Sie eventuell Schutzrechte der Konkurrenz verletzen. In allen Fällen kann Ihnen eine Patentrecherche Informationen liefern, um fundierte Entscheidungen zu treffen.
Mit dieser Aufgabe können Sie einen Patentrechercheur beauftragen, die Recherche selbst durchführen, oder es einfach bleiben lassen und Patente ignorieren. Wegen der Bedeutung von technischen Innovationen und der zunehmenden Globalisierung kann das Ignorieren mittelfristig negative Konsequenzen haben. Beispielsweise könnten Sie von einem Wettbewerber wegen einer Patentverletzung verklagt werden. Wenn Sie selbst recherchieren wollen, unterstütze ich Sie mit grundlegenden Informationen zu einer an das Thema angepassten Herangehensweise und den verfügbaren kostenfreien Datenbanken.
6. Online-Beratungstermin vereinbaren
Vereinbaren Sie einen Termin für eine Erstberatung
Für StartUps, Firmengründer, Selbstständige und kleine Unternehmen biete ich eine Online-Beratung zum Thema Patente und Patentrecherche an. Diese Beratung dient als Orientierung und ersetzt nicht die fachliche Unterstützung durch einen Patentanwalt. Eine erste Einschätzung der Fördermöglichkeiten durch das WIPANO-Programm des BMWi ist ebenfalls möglich.
Kurze telefonische Anfragen sind selbstverständlich kostenfrei. Für einen ausführlichen Beratungstermin von etwa einer Stunde berechne ich eine Pauschale von 75,- € zzgl. Umsatzsteuer (das entspricht 89,25 € incl. Mehrwertsteuer). Die Beratung erfolgt durch den Patentrechercheur Dipl.-Phys. Uwe Spadaccini und findet Online per Zoom-Meeting statt. Die Zugangsdaten erhalten Sie nach Vereinbarung eines Termins.
Anmeldungen für individuelle Beratungstermine können per Email an u.spadaccini@infovida.de, per Telefon unter 07121 506442 oder über das Kontaktformular erfolgen.
7. Rechercheangebot einholen
Wenn Sie nicht selbst recherchieren wollen, dann führe ich sehr gerne eine professionelle Patentrecherche für Sie durch.
Bitte nehmen Sie Kontakt auf per Email an u.spadaccini@infovida.de, per Telefon unter 07121 506442 oder über das Kontaktformular.
Sobald mir die technischen Informationen vorliegen und die Zielsetzung der Recherche besprochen wurde, erstelle ich Ihnen ein Angebot zur Durchführung der Recherche.
Selbstverständlich werden alle Informationen von mir vertraulich behandelt und es kann eine schriftliche Vertraulichkeitsvereinbarung abgeschlossen werden.
